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AGB

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Lieferbedingungen, Widerrufsbelehrungen von Boldt Textildesign, Inhaber Gabriele Boldt für Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB)
Stand März 2010 (im folgenden: "AGB")

1. Gültigkeit der Lieferbedingungen
1.1 Die folgenden AGB von Boldt Textildesign, Inhaber Gabriele Boldt (im folgenden Boldt Textildesign genannt) gelten für alle Verträge zwischen Boldt Textildesign und Verbrauchern (§ 13 BGB) sowie Unternehmern (§ 14 BGB). Soweit in Einzelpunkten der AGB für Verbraucher und Unternehmer unterschiedliche Regelungen gelten sollen, ist hierauf jeweils ausdrücklich hingewiesen ansonsten werden die Vertragspartner im folgenden "Besteller" genannt.
1.2 Anders lautende Bedingungen als diese AGB gelten nicht, es sei denn sie sind ausdrücklich und schriftlich durch Boldt Textildesign angenommen worden.

2. Angebot
2.1 Alle Angebote von Boldt Textildesign sind freibleibend, soweit nichts anderes vereinbart ist.
2.2 Alle mündlichen Angaben von Boldt Textildesign bzw. deren Vertreter sowie alle telefonischen Auskünfte bedürfen zu ihrer Rechtsverbindlichkeit der schriftlichen Bestätigung durch Boldt Textildesign.

3. Preise
3.1 Die Rechnungsstellung erfolgt als Kleinunternehmer (§ 19, Abs. 1 UStG) ohne Ausweis der Umsatzsteuer.

4. Lieferung, Lieferzeit
4.1 Die in der Auftragsbestätigung genannten Lieferzeiten sind unverbindlich.
4.2 Lieferungen erfolgen ausschließlich gegen Vorkasse. Der AG erhält umgehend nach Bestelleingang eine Rechnung.
Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei Boldt Textildesign sendet Boldt Textildesign dem AG die bestellte Ware innerhalb von 2-5 Tagen per Post zu.Da die Produkte selbst gefertigt werden, kann es in Einzelfällen zu längeren Lieferzeiten kommen. Der AG wird dann darüber umgehend benachrichtigt.
4.3 Bei den handgefertigten Produkten kann es zu leichten Abweichungen bei Farbe, Form und Mustern gegenüber den Bildansichten auf der Internetseite von Boldt Textildesign kommen. Hierdurch wird die Ordnungsmäßigkeit der Lieferung nicht beeinträchtigt.

4.4 Für Porto und Verpackung berechnet Boldt Textildesign die angebenen Versandkosten innerhalb Deutschlands. Bei einem Warenwert ab € 60,00 erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.
Versandkosten für das Ausland sind vom AG bei Boldt Textildesign zu erfragen.
4.5 Die Gefahr für die bestellte Ware geht mit dem Versand auf den AG über.

5. Zahlungsbedingungen
ausschließlich Vorkasse

6. Eigentumsvorbehalt
Boldt Textildesign behält sich das Eigentum an sämtlichen von ihr gelieferten Waren (Vorbehaltsware) bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung bzw. soweit andere Forderungen aus der Geschäftsbeziehung offen sind bis deren insgesamten vollständigen Bezahlung vor.
Dies gilt auch für Forderungen aus zeitlich später abgeschlossenen Verträgen. Der Besteller ist verpflichtet diese Waren,
solange sie im Eigentum von Boldt Textildesign stehen gegen sorgsam aufzubewahren.

7. Gewährleistung
7.1 Weist die Ware bei Gefahrübergang einen Mangel auf, steht dem Besteller ausschließlich das Recht auf Nacherfüllung zu. Als Mangel gilt auch eine Minderlieferung und eine Lieferung einer anderen als der bestellten Sache.
7.2 Der Besteller hat Sachmängel gegenüber Boldt Textildesign unverzüglich und schriftlich zu rügen. Die Rüge hat die Mitteilung folgender die Lieferung betreffender Daten zu enthalten: Modell, Bezeichnung und Nummer, Nummer der Auftragsbestätigung von Boldt Textildesign, Schaden- oder Mängelbeschreibung, andernfalls entfällt die Gewährleistungspflicht.
7.3 Boldt Textildesign ist Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Zeit zu gewähren. Die Nacherfüllung besteht hierbei nach Wahl von Boldt Textildesign in Nachbesserung oder Nachlieferung.
7.4 Mängelansprüche bestehen nicht bei einer nur unerheblichen Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, nicht bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, nicht bei natürlicher Abnutzung und nicht bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder die aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind oder außerhalb der normalen Benutzung liegen. Werden vom Besteller unsachgemäße Änderungen oder Versuche einer Instandsetzung vorgenommen, bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen keine Mängelansprüche.
7.5 Boldt Textildesign gewährleistet, dass die verkaufte Ware frei von Sach-und Rechtsmängeln ist.
Die Gewährleistung gilt für Sachmängel, die sich infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Umstandes ergeben.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß oder Abnutzung der erhaltenen Ware. Die Gewährleistung erlischt, wenn der AG die Ware selbst behandelt.
7.6 Für Fehler bei der Übermittlung von Daten durch den AG für die Anfertigung von Waren nach Vorgaben des AG wird keine Gewährleistung übernommen.
7.7 Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Erhalt der Ware durch den AG.

8. Rückgaberecht
Sie können die Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Zurücksenden der Ware zurückgeben.
Zur Wahrung der Frist genügt das fristgerechte Absenden der Ware. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten des Käufers,ab einem Warenwert von 40,00 EUR auf meine Kosten.

Personalisierte Waren ,sowie Sonderanfertigungen , sind vom Rücktausch ausgeschlossen.

Die Rücksendung hat zu erfolgen an:
Gabriele Boldt
Süßenborner Weg 40 b
99441 Kromsdorf

Im Falle einer Rücksendung werden die bereits empfangenen Leistungen zurückerstattet. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie z.B. in einem Laden möglich wäre, zurückzuführen ist.

Meine Angebote sind unverbindlich und gelten nur solange der Vorrat reicht.
Kleine Abweichungen gegenüber den Abbildungen sind möglich.

Bestellte Ware ist im Voraus zu zahlen.
Der Versand erfolgt spätestens neun Tage nach Eingang der Zahlung.

Die Versandkosten trägt der Käufer. Die aktuellen Versandkosten entnehmen sie bitte den Information des jeweiligen Angebotes.
8. Schadenersatzansprüche
8.1 Schadenersatzansprüche des Bestellers, gleich auch welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Boldt Textildesign, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Bogati beruhen.
8.2 Der Ausschluss gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist der Schadenersatz jedoch auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
8.3 Für Verbraucher gilt: Dies gilt ebenfalls nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer mindest fahrlässigen Pflichtverletzung von Boldt Textildesign, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Boldt Textildesign beruhen.
8.4 Weitere Ansprüche auf Schadensersatz – gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen.
8.5 Schadenersatzansprüche verjähren nach den vorhergehenden Regelungen mit Ablauf der für Sachmängelansprüche geltenden Verjährungsfrist gemäß Ziffer 7.7, außer das Gesetz schreibt zwingend andere Regelungen vor..

9. Haftung

9.1 Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstehen, inklusive solcher aus Vorschlägen und Beratungen oder aus der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten haftet Boldt Textildesign - gleichgültig aus welchen Rechtsgründen auch immer- nur
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Inhabers
- bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
- bei Mängeln, die arglistig verschwiegen wurden oder wo eine Garantie für die Beschaffenheit einer Sache übernommen wurde,
- bei Mängeln des Leistungsgegenstandes, soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen-oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.
9.2 In den genannten Fällen -mit Ausnahme der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz - ist die Haftung von Boldt Textildesign auf den vertragstypischen, vernünftigerweise voraussehbaren Schaden beschränkt.
9.3 Soweit eine Haftung von Boldt Textildesign gemäß oben genannten Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Weimar.

11. Anzuwendendes Recht
Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Besteller und Boldt Textildesign findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

12. Salvatorische Klausel
Sollte eine der oben genannten Klauseln ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht. Die Parteien sind dann verpflichtet die ganz oder teilweise unwirksame Klausel gegen eine wirksame Klausel zu ersetzen, die im Sinn und Zweck, namentlich den wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Klausel entspricht oder ihr am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.





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